ElGraf

Fernabsatzklobürsten

Posted in Uncategorized by elgraf on August 20, 2010

Bei SpOn wird den von Seiten des Versandhandels – zu Recht – erhobenen Klagen gegen die Segnungen des europäischen Verbraucherschutzrechtes eine journalistische Stimme verliehen. In dem insgesamt ganz vernünftigen Artikel sicherlich noch Erwähnung finden können hätte die jüngste – unausweichliche – BGH-Entscheidung zum Schicksal der Hinsendekosten beim fernabsatzrechtlichen Widerruf, die die Situation noch einmal verschärft haben dürfte.

Richtig heiter wird es allerdings dann, wenn das praxiserfahrene Kommentatorenvolk sich (teilweise sogar erfolgreich!) an der Subsumtion der Rücksendung einer mit “Kacke” verschmierten Klobürste unter die §§ 312b, 312d, 357 BGB versucht, inklusive Diskussion der bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme. Perfekter Stoff für die nächste Schuldrechtsklausur.

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De facto identisch

Posted in Uncategorized by elgraf on August 11, 2010

Wahrscheinlich hat dieser Ausschnitt aus einer Urteilsbegründung des LG Trier (Urteil vom 29.10.1992 – Az. 3 S 191/92, NJW 1993, 1474) schon vor mehr als einem Jahrzehnt Heavy Metal-begeisterte Juristen wahlweise mit ungläubigem Staunen oder kopfschüttelndem Lachen zurückgelassen:

Unter Heavy-Metal-Rock versteht man – was zwischen den Parteien unstreitig ist – eine Spielweise der Rockmusik, die musikalisch de facto mit dem Hard-Rock identisch ist, sich diesem gegenüber jedoch durch noch größere Lautstärke auszeichnet.

Trotzdem immer noch schön.